POLITIK AKTIV
Anfragen im Nationalrat
Corona & Wirtschaft:
Anfrage betreffend Steuermehreinnahmen in Folge von Inflationshoch
Anfrage betreffend Maßnahmen gegen das Inflationshoch
Anfrage betreffend Maßnahmen gegen Teuerungswelle (BMF)
Anfrage betreffend Maßnahmen gegen Teuerungswelle (BMGSPK)
Anfrage betreffend Kostenersatz nach dem Epidemiegesetz aufgrund abgesonderter Mitarbeiter
Anfrage betreffend Entschädigungen nach dem Epidemiegesetz in Kärnten
Anfrage betreffend Ende der Hacklerregelung und Einführung des Frühstarterbonus / Anfragebeantwortung
Anfrage betreffend Chaos bei Corona-Bescheiden und die daraus resultierenden offenen Forderungen der heimischen Unternehmer / Anfragebeantwortung
Anfrage betreffend der behördlichen Unternehmer- und Mitarbeiterstrafen bei nicht erbrachten PCR-Tests / Anfragebeantwortung
Anfrage betreffend der Verstärkung des Lehrlingsmangels durch die Corona-Krise sowie fehlender Maßnahmen seitens der Politik /Anfragebeantwortung / AB2 / AB3
Anfrage betreffend der 3G-Regelung am Arbeitsplatz und der Abwicklung der Auswertung von PCR-Tests
Anfrage zur Abwicklung des Lockdown-Umsatzersatzes für Unternehmen durch die COFAG / Anfragebeantwortung
Anfrage zum Investitionsprämiengesetz / Anfragebeantwortung
Anfrage zur Besteuerung von Onlinekonzernen / Anfragebeantwortung
Anfrage an das BMF zur Umgehung der Vollanwendung des Bundesvergabegesetzes durch BMDW und ÖRK Einkauf & Service GmbH / Anfragebeantwortung
Anfrage an das BMDW zur Umgehung der Vollanwendung des Bundesvergabegesetzes durch BMDW und ÖRK Einkauf & Service GmbH / Anfragebeantwortung
Bildung und Soziales
Dorfläden und Gewerbeordnung:
Anfrage zum Gewerberecht für Dorfläden / Anfragebeantwortung
Corona & Gemeinden:
Erneute Anfrage zum Kommunalinvestitionsgesetz / Anfragebeantwortung
Anfrage zum Kommunalinvestitionsgesetz / Anfragebeantwortung
Corona & Gesundheit:
Anfrage betreffend einer Prämie für vollständigen Impfschutz / Anfragebeantwortung
Anfrage zur Anerkennung von 1G-Nachweis und Eintragung im Grünen Pass / Anfragebeantwortung
Anfrage zum Ende des behördlichen Contact-Tracings / Anfragebeantwortung
Anfrage zur Corona-Clusterbildung in Hüttenberg/ Anfragebeantwortung
Anfrage zu Wohnzimmertests für unter 15-Jährige / Anfragebeantwortung
Folgeanfrage zum Verleih von Beatmungsgeräten ins Ausland / Anfragebeantwortung
Anfrage zur Kranken- und Pensionsversicherung als Fördervoraussetzung für den Härtefall-Fonds Phase 2 / Anfragebeantwortung
Anfrage zur Zunahme der psychischen Erkrankungen seit dem Corona-Lockdown / Anfragebeantwortung
Anfrage zum Verleih von Beatmungsgeräten ins Ausland / Anfragebeantwortung
Anfrage zur Kostenübernahme der GKK für Krankentransporte / Anfragebeantwortung
Ländlicher Raum:
Anfrage zur Umsiedlung von Bundesbehörden in ländliche Regionen / Anfragebeantwortung
Elektromobilität:
Anfrage betreffend Rückkehr zum Atomstrom für E-Autos unvermeidbar / Anfragebeantwortung
Anfrage zur Brandgefahr von E-Bussen / Anfragebeantwortung
Anfrage zu Sicherheitsvorkehrungen bei in Brand geratenen E-Fahrzeugen / Anfragebeantwortung
Anfrage an das BMK zur Menschenrechtsverletzung durch Kobaltabbau für E-Mobilität / Anfragebeantwortung
Anfrage an das BMEIA zur Menschenrechtsverletzung durch Kobaltabbau für E-Mobilität
Anfrage zu Entwicklung und Ausbau der E-Mobilität in Österreich / Anfragebeantwortung
Anfrage zu den Umweltgefahren der Elektromobilität / Anfragebeantwortung
Anfrage zu den Sicherheits- und Umweltgefahren der Elektromobilität / Anfragebeantwortung
Anfrage zur Änderung des Erlasses betreffend Schülerfreifahrt und Schulfahrtbeihilfe bei Schulkooperationen / Anfragebeantwortung
Anfrage zur Brandgefahr bei Elektro-Autos / Anfragebeantwortung
Öffentlicher Verkehr:
Anfrage betreffend unsachliche Schlechterstellung beim regionalen Klimabonus / Anfragebeantwortung
Anfrage zur Stilllegung der Interessentenhaltestelle Oberfalkenstein bei Obervellach / Anfragebeantwortung
Anfrage betreffend der Gailtalbahn und dem Verkauf des Bahnhofes Kirchbach im Gailtal / Anfragebeantwortung
Anfrage zur Grundversorgung mit öffentlichem Verkehr vs. Stilllegen von Bahnhöfen / Anfragebeantwortung
Anfrage zu den Nachnutzungsmöglichkeiten Gailtalbahn
Anfrage zur Weiterentwicklung öffentlicher Verkehr / Anfragebeantwortung
Anfrage zur Schließung der Reißeck- und Kreuzeckbahn / Anfragebeantwortung
Anfrage zu einer alternativen Ersatztrasse für den Güterverkehr der BAA in der Region Wörthersee / Anfragebeantwortung
Zuwanderungspolitik:
Anfrage betreffend Folgen für asylberechtigten Täter nach Messerattacke in Klagenfurter Innenstadt
Anfrage betreffend der Flüchtlingszuteilung nach St. Egyden / Anfragebeantwortung
Hypo/Heta:
Anfrage betreffend Abwicklungsstand Abbaubanken
Anfrage betreffend Zahlungen an BLB
Anfrage betreffend Beitrag Kärntens zur Abwicklung der HGAA
Altlastensanierungsgesetz (ALSAG):
Anfrage betreffend anhängige Verfahren im Zusammenhang mit der ALSAG-Abgabe / Anfragebeantwortung
Anfrage zur ALSAG-Abgabe / Anfragebeantwortung
Anfrage zum Flächenrecycling ALSAG-Novelle 2019 / Anfragebeantwortung
Weitere Anfragen:
Anfrage betreffend Anerkennung deutscher Minderheiten in Slowenien
Anfrage betreffend nicht einsatzfähiger Baupionier Katastrophenzug
Anfrage betreffend Parlamentssendung „Politik am Ring“ / Anfragebeantwortung
Anfrage betreffend des Ansuchens zur Gewährung einer Abstimmungsspende an das Bundeskanzleramt durch den Kärntner Abwehrkämpferbund / Anfragebeantwortung
Anfrage betreffend Österreich-Pavillon EXPO 2020
Anfrage betreffend der Substitution rohölhaltiger Kunststoffe / Anfragebeantwortung
Anfrage zur Sicherung des Geldes von Verstorbenen / Anfragebeantwortung
Anfrage bezüglich des Primitiven Verunglimpfens der Kärntner Geschichte durch Univ.-Prof. Dr. Klaus Schönberger / Anfragebeantwortung
Anfrage an das BMEUV zur Anti-Atom-Erklärung Österreichs im Vertrag von Lissabon / Anfragebeantwortung
Anfrage an das BMK zur Anti-Atom-Erklärung Österreichs im Vertrag von Lissabon / Anfragebeantwortung
Anfrage zur Ausschussführung im öffentlichen Hearing zum Euratom-Volksbegehren / Anfragebeantwortung
